Benutzername:
Passwort:

Passwort vergessen?
Volksbegehren

Aktuelle Volksbegehren

2018/2019:

Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ (Kurzbezeichnung: „Rettet die Bienen!“)

Mit Bekanntmachung vom 13.11.2018 hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration dem Zulassungsantrag zum Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ stattgegeben. Die Eintragungsfrist beginnt am Donnerstag, den 31. Januar 2019 und endet am Mittwoch, den 13. Februar 2019. Während dieser Zeit besteht die Möglichkeit, sich in die ausliegenden Eintragungslisten zur Unterstützung des Volksbegehrens einzutragen.

Zur Eintragung für das Volksbegehren sind alle deutschen Staatsbürger zugelassen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Bayern begründet haben und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sind. Grundsätzlich kann sich jeder/jede Stimmberechtigte nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird oder einen Eintragungsschein besitzt. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

Beim Einwohnermeldeamt des Hauptwohnsitzes besteht im Vorfeld bereits ab Freitag, den 21.12.2018 die Möglichkeit, einen Eintragungsschein (§ 69 LWG) zu beantragen. Der Antrag hierfür ist schriftlich zu stellen, eine fernmündliche Beantragung ist nicht möglich. Über das Bürgerserviceportal ist die Online-Beantragung der Wahlunterlagenexterner Linkmöglich. Wer einen Eintragungsschein besitzt, kann sich in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären.
Im Falle einer körperlichen Behinderung oder Krankheit besteht die Möglichkeit, eine Hilfsperson zu beauftragen. Wenden Sie sich in diesem Fall bitte vorab an das Einwohnermeldeamt. 

Hier finden Sie die Zulassungsbekanntmachung zum Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ (Kurzbezeichnung: „Rettet die Bienen!“). Der Text des Volksbegehrens kann zusätzlich an der Infotafel im Rathausdurchgang eingesehen werden.

Die Eintragungsfrist beginnt am Donnerstag, den 31. Januar 2019 und endet am Mittwoch, den 13. Februar 2019.

Die Beantragung eines Eintragungsscheins ist ab dem 21.12.2018 möglich.

Hier finden Sie die Übersicht der Eintragungsräume und Informationen zur Einsicht ins Wählerverzeichnis.

Eintragungsraum

Bezeichnung

Anschrift

Öffnungszeiten

barrierefrei
ja / nein

Rathaus, Infotheke

Rathausplatz 1
97688 Bad Kissingen

Montag - Donnerstag
08:00 - 16:00 Uhr

Freitag
07:30 - 12:30 Uhr

ja

Rathaus, Bürgerbüro

 

Zimmer Nr. 4
Rathausplatz 1
97688 Bad Kissingen

zusätzlich am:
Donnerstag, 31.01.2019,
16:00 - 18:00 Uhr;

Donnerstag, 07.02.2019,
16:00 - 20:00 Uhr;

Samstag, 09.02.2019,
10:00 - 12:00 Uhr

ja

Stadtteil Alberthausen,
Feuerwehrhaus

Sauerbreystraße 7
97688 Bad Kissingen

Montag, 04.02.2019,
16:30 – 17:30 Uhr

nein

Stadtteil Poppenroth,
Katholisches Pfarrheim

Pfarrer-Bleymann-Gasse 5
97688 Bad Kissingen

Montag, 04.02.2019,
18:00 – 19:00 Uhr

ja

Stadtteil Kleinbrach,
Feuerwehrhaus

Kleinbracher Straße 2
97688 Bad Kissingen

Dienstag, 05.02.2019,
16:30 – 17:30 Uhr

ja

Stadtteil Hausen,
Katholisches Pfarrheim

Schafgasse 4
97688 Bad Kissingen

Dienstag, 05.02.2019,
18:00 – 19:00 Uhr

ja

Stadtteil Arnshausen,
Lollbachhalle

Unterer Zollweg 22
97688 Bad Kissingen

Mittwoch, 06.02.2019,
16:30 – 17:30 Uhr

ja

Stadtteil Reiterswiesen,
Feuerwehrhaus

Gößleswiesen 3
97688 Bad Kissingen

Mittwoch, 06.02.2019,
18:00 – 19:00 Uhr

ja

Stadtteil Winkels,
Feuerwehrhaus

Dahlienstraße 2
97688 Bad Kissingen

Montag, 11.02.2019,
16:30 – 17:30 Uhr

ja

Stadtteil Garitz,
Turnhalle

Baptist-Hoffmann-Straße 14
97688 Bad Kissingen

Montag, 11.02.2019,
18:00 – 19:00 Uhr

ja


Nähere Informationen können beim Einwohnermeldeamt/Bürgerbüro erfragt werden:
 

Bürgerbüro
Rathausplatz 1
97688 Bad Kissingen
T +49 (0) 971 807-2233
F +49 (0) 971 807-2239
E-Mail: buergerbuero@stadt.badkissingen.de

 

Ergebnisse zu vergangenen Volksbegehren

„Ja zur Wahlfreiheit zwischen G 9 und G 8 in Bayern“ vom 3. bis 16. Juli 2014externer Link

„Nein zu Studienbeiträgen in Bayern“externer Link

„Für echten Nichtraucherschutz!“externer Link

 

 

Unsere Internetseite verwendet Cookies und weitere anonyme Webanalysetechniken. Mehr erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung. Mehr InfosOK