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Aktuelle Informationen zur Kindertagesbetreuung

Hier finden Sie Informationen zur Notbetreuung und zur schrittweisen Öffnung der Kindertagesstätten.

Aktuell geltende Regelungen zur Notbetreuung
Eine Notbetreuung wird aktuell angeboten, wenn ein Erziehungsberechtigter in einem Bereich der kritischen Infrastruktur tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung seines Kindes gehindert ist

oder

eine Alleinerziehende oder ein Alleinerziehender erwerbstätig ist und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit an einer Betreuung seines Kindes gehindert ist

oder

ein Erziehungsberechtigter als Abschlussschüler/-in gemäß Ziffer 2.4 der Allgemeinverfügung externer Linkaufgrund der Teilnahme am Unterricht an einer Betreuung seines Kindes gehindert ist.

Voraussetzung der Notbetreuung ist, dass das Kind nicht durch eine andere im gemeinsamen Haushalt lebende volljährige Person betreut werden kann.

Insbesondere kann das Kind aufgenommen werden,

  • wenn der Partner aufgrund eigener Erwerbstätigkeit die Kinderbetreuung nicht übernehmen kann,
  • wenn der Partner zwar zuhause ist, aber bspw. aufgrund einer schweren Erkrankung die Betreuung nicht übernehmen kann.
  • Auch volljährige Geschwister können die Betreuung übernehmen, wenn sie zur Verfügung stehen.


Voraussetzung der Notbetreuung ist weiter, dass das Kind

  • keine Krankheitssymptome aufweist, dabei geht es nicht nur um Symptome einer Erkrankung an COVID-19, sondern um Krankheiten jeglicher Art. Kranke Kinder gehören nicht in eine Kindertageseinrichtung, dies gilt in normalen Zeiten und erst recht in Zeiten der Corona-Pandemie.
  • nicht in Kontakt zu mit dem Coronavirusinfizierten Personen steht bzw. seit dem Kontakt mit infizierten Personen 14 Tagevergangen sind und das Kind keine Krankheitssymptome aufweist, und keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegt.
  • Kinder, die vom Betretungsverbot ausgenommen sind, werden in der Kindertageseinrichtung betreut, die sie gewöhnlich besuchen.


Heilpädagogische Tagesstätten
Die Heilpädagogischen Tagesstätten (HPTs) der Jugendhilfe werden wegen des hohen pädagogischen und therapeutischen Förderbedarfs der dort betreuten Kinder von den Betretungsverboten ausgenommen. Die Kinder werden dort ohnehin in sehr kleinen Gruppen betreut.
In HPTs, die Leistungen der Eingliederungshilfe für Kinder mit Behinderung erbringen, werden Einzelfallentscheidungen ermöglicht. Die Leitung der Einrichtung kann in Abstimmung mit dem zuständigen Bezirk im Hinblick auf das Wohl der Kinder und deren Familien einzelne Kinder zur Notbetreuung zulassen.

Ab 11. Mai 2020: Erneute Ausweitungen der Notbetreuung
Die Notbetreuung wird erneut in Richtung eines erweiterten Notbetriebs ausgeweitet. Berücksichtigung finden dabei sowohl die Entwicklungsbedarfe der Kinder als auch die Belastungssituation der Eltern.
 
Folgende weitere Gruppen können ab Montag, den 11. Mai 2020 die Notbetreuung in Anspruch nehmen:

  • Kinder mit (drohender) Behinderung, für die ein Anspruch auf Eingliederungshilfe durch Bescheid festgestellt ist.
  • Kinder, deren Eltern einen Anspruch auf Hilfen zur Erziehung (§§ 27 ff. SGB VIII) haben. Gerade dort, wo schon vor der Corona-Pandemie auch unterhalb der Schwelle zur Kindeswohlgefährdung hoher Unterstützungsbedarf bestand, ist besondere Aufmerksamkeit geboten. Schon bislang bestand die Möglichkeit einer Notbetreuung, wenn dies vom zuständigen Jugendamt zur Sicherstellung des Kindeswohls angeordnet wurde. Damit hat der Kinderschutz insbesondere durch Unterstützung von Familien in Belastungssituationen auch in Corona-Zeiten oberste Priorität.
  • Kinder von studierenden Alleinerziehenden.
  • Hortkinder der 4. Klassen, jeweils an den Tagen, an welchen sie in die Schule gehen können.

 
Öffnung der Tagespflege

Hier werden maximal fünf fremde Kinder gleichzeitig betreut und es gibt nur eine feste Bezugsperson. Die Großtagespflege bleibt vorerst geschlossen, mit Ausnahme der Notbetreuung.


Schrittweise weitere Öffnung der Kindertageseinrichtungen

Die Öffnung der Kindertageseinrichtungen erfolgt schrittweise, um die Auswirkungen der vorherigen Veränderungen abschätzen zu können und den Einrichtungen den nötigen Vorlauf zu geben.

Ausweitung zum 25. Mai 2020
Nach der klassischen Kindertagespflege kann ab dem 25. Mai auch die Großtagespflege wieder von allen Kindern besucht werden, die

  • keine Krankheitssymptome aufweisen,
  • nicht in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder wenn seit dem letzten Kontakt mit einer infizierten Person 14 Tage vergangen sind und sie keine Krankheitssymptome aufweisen, und
  • keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegen.

Auch Waldkindergärten können ab dem 25. Mai wieder von allen Kindern besucht werden, die die oben genannten Voraussetzungen erfüllen.

Hiervon nicht umfasst sind einzelne Teilgruppen („Waldgruppen“) einer gebäudebezogenen Kindertageseinrichtung, auch wenn diese sich vor allem im Freien aufhalten.

Die Notbetreuung in den übrigen Kindertageseinrichtungen wird auf folgende Gruppen ausgeweitet:

  • Vorschulkinder dürfen ihre Kita wieder besuchen. Berechtigt sind die Kinder, die zum Schuljahr 2020/21 zur Einschulung an einer Grund- oder Förderschule tatsächlich angemeldet sind. Nicht erfasst sind Kinder, deren Anmeldung zur Einschulung zum Schuljahr 2020/2021 bereits möglich gewesen wäre, aber nicht vorgenommen wurde, zum Beispiel, weil diese zurückgestellt wurden.
  • Geschwisterkinder von Vorschulkindern und
  • Kindern mit (drohender) Behinderung, dürfen ebenfalls wieder ihre Kita besuchen, wenn sie in der gleichen Einrichtung betreut werden. Diese Kinder werden zwar mit dem Begriff „Geschwisterkinder“ umschrieben, auf ein Verwandtschaftsverhältnis kommt es aber ausdrücklich nicht an. Entscheidend ist, dass die Kinder in einem gemeinsamen Haushalt leben.
  • Die Schulkinder, die bis zum Beginn der Pfingstferien den Unterricht vor Ort in der Schule und an diesen Tagen den Hort bzw. die Kindertageseinrichtung wieder besuchen dürfen, dürfen auch in den Pfingstferien die reguläre Kindertageseinrichtung besuchen.
     

Spätere Ausweitung:
Im nächsten Schritt der Ausweitung der Notbetreuung ab dem 15. Juni 2020 ist die Aufnahme von

  • Krippenkindern, die am Übergang zum Kindergarten  stehen sowie
  • Kindern, die im Schuljahr 2021/2022 eingeschult werden sollen, vorgesehen.
  • Parallel zum Schulbetrieb könnten zu diesem Zeitpunkt auch die Schüler der 2. und 3. Klassen an den Tagen, an denen sie den Präsenzunterricht besuchen, wieder in den Horten betreut werden.


Ab dem 1. Juli könnten dann voraussichtlich alle Kinder wieder regulär ihre Kindertageseinrichtung besuchen. 

Ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen diese Ausweitungen möglich sind, hängt von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens ab.


 

Zu den Bereichen der Kritischen Infrastruktur zählen insbesondere:

Alle Tätigkeiten in Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung und der Versorgung des Betriebs dienen, wie z.B. 

  • Arzt- und Pflegepersonal in Krankenhäusern und Arztpraxen (auch Zahnarzt) 
  • Apotheken 
  • Hausmeister u. sonstiges Versorgungspersonal (z.B. Krankenhausküche) 
  • Verwaltung und Management 
  • Mitarbeitende von Krankenkassen, nach Bestätigung des Arbeitgebers 


Alle Tätigkeiten in Einrichtungen der stationären Altenpflege und Behindertenhilfe (Pflege, Betreuung und Betriebserhaltung) 

Alle Tätigkeiten in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (Betreuung und Betriebserhaltung; auch Kita-Personal!) 

Alle Tätigkeiten in Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz) und der Versorgung des Betriebs dienen 

Alle Tätigkeiten in Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung (insbesondere Sicherheitsbehörden) dienen, z.B. Polizei 

Tätigkeiten bei Versorgungsbetrieben (Strom, Gas, Wasser, Telekommunikation, Post, Verkehrsbetriebe, Tankstellen) 

Tätigkeiten bei Entsorgungsbetrieben (z.B. Müllabfuhr), die unabdingbar sind 

Lebensmittelversorgung (von der Produktion bis zum Verkauf): 

  • Lebensmittelproduktion 
  • Lebensmitteltransport 
  • Lebensmittelhandel (Supermärkte, Bäckereien, Metzgereien) 
  • Tätigkeiten im gesundheitlichen Verbraucherschutz wie z.B. Fleischuntersuchungen an Schlachthöfen, Tiergesundheitsuntersuchungen (TGU), Zertifizierungstätigkeiten, Importkontrollen
     

Alltagsrelevante Versorgung: 

  • Banken 
  • Drogerien 


Zentrale Stellen, die die Handlungsfähigkeit von Staat, Justiz und Verwaltung sicherstellen 

Tätigkeiten des Personen- und Güterverkehrs 

Tätigkeiten der Medien (insbesondere Nachrichten- und Informationswesen sowie Risiko- und Krisenkommunikation)

Im Bedarfsfall kann eine einzelfallbezogene Prüfung erfolgen.

Für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogische Tagesstätten bedeutet dies, dass die Kinder, die vom Betretungsverbot ausgenommen sind, in der Kindertageseinrichtung betreut werden, die sie gewöhnlich besuchen. Es werden also keine speziellen Notfall-Kitas eingerichtet, sondern jede Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle oder Heilpädagogische Tagesstätte hat eine entsprechende Notbetreuung sicher zu stellen.

Das Formular für die Erklärung zur Berechtigung zu einer Kinderbetreuung im Ausnahmefall (Notbetreuung) finden Sie hier:

200522_erklarung_notbetreuung_alleinerziehende 25.05.2020 200522_erklarung_notbetreuung_alleinerziehende 25.05.2020, 166 KB
200522_erklarung_notbetreuung_geschwisterkinder 25.05.2020 200522_erklarung_notbetreuung_geschwisterkinder 25.05.2020, 153 KB
200522_erklarung_notbetreuung_kindertagespflege_waldkindergarten 25.05.2020 200522_erklarung_notbetreuung_kindertagespflege_waldkindergarten 25.05.2020, 69 KB
200522_erklarung_notbetreuung_kritische_infrastruktur 25.05.2020 200522_erklarung_notbetreuung_kritische_infrastruktur 25.05.2020, 182 KB
200522_erklarung_notbetreuung_vor-abschlussschulerinnen 25.05.2020 200522_erklarung_notbetreuung_vor-abschlussschulerinnen 25.05.2020, 319 KB
200522_erklarung_notbetreuung_vorschulkinder 25.05.2020 200522_erklarung_notbetreuung_vorschulkinder 25.05.2020, 151 KB

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an:

Schulen und Kindertagesstätten
Stefanie Kauffmann
Rathausplatz 2, OG
97688 Bad Kissingen
T +49 (0) 971 807-1330
F +49 (0) 971 807-2309
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